Schweres Erbe für neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle Christine Lüders

via Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des TBB

P R E S S E M I T T E I L U N G

17.11.2009

Schweres Erbe für neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle Christine Lüders

Das Bundeskabinett hat am 09.11.2009 Christine Lüders als neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ernannt und damit die Ära von Dr. Martina Köppen beendet.

Das ADNB des TBB begrüßte die Neubesetzung. “Dies ist eine folgerichtige Entscheidung von der alten und neuen Familienministerin von der Leyen, da Dr. Köppen zunehmend wegen ihrer Arbeitgeberlastigkeit in die Kritik geraten war”, so Safter Çinar, Vorstandssprecher des Türkischen Bundes in Berlin- Brandenburg.

Die ADS sei in erster Linie eine Institution, die Betroffene auf unabhängige Weise und auf unterschiedlichen Wegen bei der Durchsetzung ihrer Rechte zum Schutz vor Benachteiligung unterstützen soll. Durch die falsche Prioritätensetzung habe Dr. Köppen bei den Betroffenen und ihren Verbänden viel Vertrauen verloren und dem Ruf der ADS insgesamt geschadet, so Çinar weiter.

Mit diesem schweren Erbe stehe nun die neue Leiterin Christine Lüders so gut wie am Anfang, eine dem Gesetz entsprechende ADS aufzubauen.

Die Aufgabe, die ADS und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bundesweit bekannt zu machen, wurde bisher nicht erfüllt. Laut der Sinus-Studie gaben lediglich 23 % der Befragten an, schon mal was von der ADS und nur 34% der Befragten schon mal was vom AGG gehört zu haben. Und dies trotz der einschlägigen EU-Richtlinien, auf denen das AGG beruht. Diese schreiben vor: “Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, daß die gemäß dieser Richtlinie getroffenen Maßnahmen sowie die bereits geltenden einschlägigen Vorschriften allen Betroffenen in geeigneter Form in ihrem Hoheitsgebiet bekannt gemacht werden.”

Zudem sei die Besetzung dieser Stelle mit Frau Lüders überraschend. Aus der Vita sei ein Bezug zum Themenfeld der Anti-Diskriminierung nicht ersichtlich. “Es wäre nach der enttäuschenden Erfahrung mit Dr. Köppen ein positives Signal gewesen, diese Position mit einer Person zu besetzen, die auch fundierte Erfahrungen aus Theorie und Praxis der Antidiskriminierungsarbeit mitbringt” sagte hierzu Çinar.

“Wir wünschen uns von Frau Lüders eine klare Positionierung im Sinne der Betroffenen”, erklärte Frau Nuran Yigit, Leiterin des ADNB des TBB. “Die Neubesetzung birgt für uns als Betroffenenverbände natürlich auch die Hoffnung, dass die ADS in Zukunft mit uns Hand in Hand und in Augenhöhe arbeitet. Denn nur so kommen wir unserem gemeinsamen Ziel, einer Kultur der Nichtdiskriminierung, näher.”

Kontakt: Safter Çinar, Vorstandsvorsitzender des TBB,
Nuran Yigit, Leiterin des ADNB des TBB,
Tel.: 030 / 61 30 53 28, adnb@tbb-berlin.de

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