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Kritische Prozessbegleitung = “Fluchthilfe”? Hamburger Piratenprozess absurd.

Presse-Information vom 12. August 2011

via Eine Welt Netzwerk Hamburg e.V.

Gericht lehnt Haftentlassung im Hamburger Piratenprozess ab!
Fluchthilfe durch kritische Prozessbegleitung?

Offenbar gehen dem Hamburger Landgericht nun endgültig die Argumente aus: Statt die unangemessen lange Untersuchungshaft der Angeklagten aus Somalia endlich zu beenden und den Anträgen der Anwälte auf Haftentlassung zu folgen, wird auf abenteuerliche Weise eine neue Begründung für die angebliche Fluchtgefahr aus dem Hut gezaubert: Solidarische Menschen und kritische ProzessbegleiterInnen werden verleumdet. Sie würden als FluchthelferInnen für die teilweise minderjährigen Somalier bereit stehen, so die Behauptung des Gerichts!

„Diejenigen Prozessbeteiligten, denen wir gerne zur Flucht verhelfen würden, sind der Richter und die Staatsanwaltschaft“ sagt Michaela Goedecke von der Gruppe kein mensch ist illegal Hamburg.

Abgesehen davon, dass das Gericht seine Quellen verschweige, die solche absurden Anschuldigungen zu belegen meinen, werde auf diese Weise der Solidaritätsbegriff und eine kritische Prozessbeobachtung diffamiert, sagen das Eine Welt Netzwerk Hamburg, kein mensch ist illegal Hamburg und die Dritte-Welt-Hafengruppe Hamburg.

Seit anderthalb Jahren befinden sich die zehn Somalier, die angeklagt sind, das Containerschiff Taipan im April 2010 mit Waffengewalt überfallen zu haben, in Haft. Am 15. August läuft der Prozess nach einer längeren Pause weiter. Auf bisherige Haftentlassungsanträge wurde mit dem Ältermachen der Minderjährigen und eines zur Tatzeit Strafunmündigen, mit dem Ignorieren einer somalischen Geburtsurkunde und der Verschärfung der Tatvorwürfe reagiert.

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Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung
im Gedenken an Christy Schwundeck

via ‘Initiative Christy Schwundbeck’

Am Dienstag, den 31.05. versammelten sich 30 Menschen, um der in einem Frankfurter Jobcenter erschossenen Deutsch-Nigerianerin Christy Schwundeck zu gedenken. Vor dem verschlossenen Jobcenter wurden Blumen niedergelegt und ein Plakat aufgehängt, auf dem Christy zu sehen ist. Während die Securities des Jobcenters mißtrauisch die Trauernden beobachteten, forderte Manga Diagne von der Initiative Christy Schwundeck Aufklärung über die Ereignisse im Jobcenter: „Wie kann es sein, dass immer wenn ein Afrikaner von der Polizei erschossen wird, die Ermittlungen im Sand verlaufen und möglichst viel vertuscht wird, wie bei Mariame N’Deye Sarr, Dominique Kumadio und vielen anderen?“ Die Anwesenden waren sich einig, dass die Polizeigewalt gegen Schwarze gestoppt werden muss und dass sich viele jetzt angstvoll die Frage stellen: Wer ist der Nächste? Bei dem Treffen nach der Mahnwache sagte eine Frau aus Nigeria: „Es wird so schnell vergessen gemacht, dass sie ein Mensch war, sie war ein Mensch. Darf man sie einfach so erschießen? Wir müssen etwas unternehmen, nicht nur für Gerechtigkeit für Christy, sondern in unserem eigenen Interesse und für das Leben unserer Kinder.“ Bernhard Walch sagte „Dass Menschen aus dem Jobcenter verzweifelt oder wütend herauskommen wenn die ihnen zustehende Leistungen versagt oder die Auszahlung verschleppt wurden erleben wir immer wieder. Wer Hartz 4 erhält UND auch noch einen migrantischen Hintergrund hat wird oft gleich doppelt diskriminiert.“

Die Initiative Christy Schwundeck hat beschlossen, am Samstag, den 18. Juni eine Demonstration in Frankfurt gegen Polizeigewalt zu veranstalten (Start 14:00 Hauptbahnhof). Die Vorbereitungen laufen, weitere Unterstützer sind herzlich willkommen und können sich an die Initiative wenden: InitiativeChristySchwundeck@gmail.com

Dokumentation:

 

Gewaltsamer Tod in Mönchengladbach – Polizei scheint wenig motiviert

Wir betrauern den Tod von David Musumbeaucoup aus Mönchengladbach.

In der Nacht von Samstag, den 21. Mai 2011, auf Sonntag, den 22. Mai 2011, betraten der kongolesisch-Deutsche David Musumbuku (21) und zwei seiner Freunde einen Kiosk in der Mönchengladbacher Innenstadt. Dort kam es zu einem heftigen Streit mit den Betreibern des Kiosks, woraufhin David und seine zwei Freunde des Geschäftes verwiesen wurden.

Was im Folgenden exakt geschah, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend ermittelt, doch über Folgendes sind sich die Quellen einig:

David wurde im Zuge einer gewalttätigen Auseinandersetzung durch eine oder mehrere Personen seitens der Kioskbetreiber lebensgefährlich verletzt und erlag am Mittwoch, den 25. Mai 2011, nach mehreren Notoperationen in der neurochirurgischen Intensivstation der Düsseldorfer Uniklinik seinen schweren Kopfverletzungen.

Nach Version der Polizei soll David zuerst eine verbale Auseinandersetzung, deren Inhalt bisher nicht bekannt ist, mit den Kioskbetreibern geführt haben und daraufhin vom Sohn des Kioskbesitzers mit einem Schlag niedergestreckt worden sein, worauf hin er mit dem Kopf auf harten Boden gestürzt sei.

Der Polizeisprecher Willy Theveßen gibt hierzu an:

„Für uns ist der Fall klar: Es ist ein extrem unglückliches Ereignis.“

Davids Schwager Eric Mbema und viele weitere seiner Hinterbliebenen jedoch bewerten diese polizeiliche Darstellung der Geschehnisse sehr kritisch. Mbema gibt in einem Artikel im “Express” seine Sicht der Dinge wieder, die ein anderes Licht auf die Geschehnisse werfen soll:

Die Ermittlungen der Polizei liefen dafür in die falsche Richtung, sagt Mbema. „Es hat nicht nur einen Schlag gegen David gegeben, wie die Polizei behauptet. Er ist von drei Leuten attackiert worden. Das haben mir die beiden Freunde von David, die dabei waren, berichtet.“
So soll zuerst der Kioskbesitzer, vorbestraft wegen Körperverletzung, mit der flachen Hand zugeschlagen haben, dann der Sohn mit der Faust. „Und als David schon bewusstlos am Boden lag, hat ein Nachbar der Kioskbesitzer ihm noch mal auf den Kopf getreten“, sagt Eric Mbema. Die Polizei geht aber weiterhin von einem Schlag und einem unglücklichen Sturz aus.

David Musumbeaucoups Angehörige sind von einer rassistischen Motivation der Tat sowie einer Tötungsabsicht überzeugt. Beides wird bei den polizeilichen Ermittlungen jedoch nicht berücksichtigt.

Ab dem Sonntag nach der Tat reisten zahlreiche von Davids Freunden und Bekannten aus der näheren Umgebung sowie u.a. aus Brüssel nach Mönchengladbach. Am Tatort kam es tagelang zu heftigen verbalen wie körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den Hinterbliebenen auf der einen Seite, den Kioskbetreibern und deren Freunden und Bekannten auf der anderen Seite sowie der Polizei.

Als Reaktion auf die eskalierte Situation wurde der Kiosk unter Polizeischutz genommen und darauf hin von den Kioskbetreibern bis auf weiteres geschlossen.

Am Samstag, den 28. Mai 2011, marschierten über 200 Menschen, überwiegend Familie und Bekannte von David, in der Mönchengladbacher Innenstadt in Trauer sowie im Gedenken an ihn und forderten dabei eine wahrheitsgemäße und rückhaltlose Aufklärung der Geschehnisse sowie eine angemessene Bestrafung für den oder die Täter.

„David M. muss der Letzte sein!“

stand als einer der zentralen Botschaften auf Plakaten des Trauermarsches.

Es gibt ein Abschiedsvideo von Davids Freunden:


 

Frankfurt am Main, 31.5.2011: Kranzniederlegung für Christy Schwundeck

Update: Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung im Gedenken an Christy Schwundeck!

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31.5.2011:

Um 15:00
Arbeitsamt Gallus, Mainzerlandstr. 315 (neben dem alten Ordnungsamt / früher “Ausländerbehörde”)

Die Initiative Christy Schwundeck schreibt:

Die Themen, die uns dabei beschäftigen sind:

  • Trauer und Aufregung über den Tod von Christy Schwundeck Read more

Liste der Mitunterzeichner_innen der Pressemitteilung „Erschießung anscheinend unproblematisch“

Update: wichtiger Termin: Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung im Gedenken an Christy Schwundeck!

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25.5.2011:

Liste der Mituntertzeichner_innen unserer Pressemitteilung „Erschießung anscheinend unproblematisch“:

Sie wird regelmäßig aktualisiert. Es haben bereits über 100 Privatpersonen und Organisationen mitunterzeichnet.

Wenn Sie die Pressemitteilung ebenfalls mitunterzeichnen möchten, senden Sie uns bitte eine Mail an info @ derbraunemob.de mit dem Betreff ‘FfM-Mitunterzeichnen’ und Ihrem Namen in der Mail (nach Wunsch gern auch Ort, Beruf/Funktion in einer mitunterzeichnenen Organisation). Read more

Pressemitteilung: „Erschießung anscheinend unproblematisch“
– Rüge der Medienberichterstattung über Tod im Jobcenter Frankfurt

Update, wichtiger Termin!: Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung im Gedenken an Christy Schwundeck!

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Neu vom 30.5.2011:

Der Name der in Frankfurt getöteten Frau ist nun bekannt.

Wir betrauern den Tod von Christy Schwundeck, geboren 1971 in Omorodion.
Sie hinterlässt ihre elfjährige Tochter, einen Ehemann, einen Bruder und viele weitere Freunde und Verwandte.

Die Community ruft auf, bei der Kranzniederlegung am 31.5.  dabeizusein! (alle Infos hier)

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@ http://www.edocommunity.com

 

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Die Kopie der Traueranzeige stammt von Edo Community of Nigeria, Germany e.V. ( edocommunity.com)

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NEU vom 29.5.2011:

– „Das Jobcenter ist Schuld an ihrem Tod!“
Artikel und Interview mit Ehemann und Bruder, Artikel vom 29.5. auf Primavera24.de

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Neu vom 25.5.2011: Liste der Mitunterzeichnenden (wird regelmäßig aktualisiert) HIER.

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24.5.2011:

Wir, die Media-Watch Organisation „der braune mob e.V.“, sind bestürzt über den Vorfall im Jobcenter Frankfurt am Main, die Erschießung einer Schwarzen Deutschen durch Polizeibeamte, die zynische empathiefreie Reaktion des Sprechers der Polizeigewerkschaft sowie tendenziöse Medienberichterstattung.

Am 19. Mai 2011 war in der deutschen Medienberichterstattung der Tod einer Frau, die von einer Polizistin in einer Außenstelle des RheinMain-Jobcenter in Frankfurt am Main erschossen worden ist, eines der beherrschenden Themen.

Wir möchten hiermit sowohl unsere Bestürzung über den Tod der Frau sowie unsere Empörung über die diesbezügliche -größtenteils einseitige und unreflektierte- Berichterstattung zum Ausdruck bringen. Maßstab für Demokratie ist bekanntlich der Umgang mit Minderheiten.

Die ausführliche Pressemitteilung ist hier zum download.

Auszüge: Read more

Neu erschienen: Broschüre und CD-Rom “Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen” – Dokumentation von 1993 – 2009

en/in Espanol, Francais, English: bajo, en contrebas, scroll down!

via ARI Berlin

Durch staatliche Maßnahmen der BRD kamen seit 1993 mindestens 378 Flüchtlinge ums Leben –
durch rassistische Übergriffe und Brände in Flüchtlingsunterkünften starben 82 Menschen.
Info zur Broschüre HIER

New release ! 17. Updated edition of the documentation “German Asylum Policy and its Deadly Consequences
Since 1993 at least 378 refugees have died as a result of measures taken by the German Federal Republic –
82 people died through racist attacks and arsons on refugee accommodations. Read on (in english) HERE

Nueva aparición ! Decimoséptima edición actualizada “Las Leyes de Asilo en la República Federal y sus consecuencias mortales
Desde 1993, y a consecuencia de medidas coercitivas estatales, 378 refugiad@s perdieron la vida en la Republica Federal- otras 82 personas murieron en incendios u otros ataques racistas a residencias de acogida de refugiad@s. Leer màs, en espanol: aquí.

Nouvelle édition ! 17 e édition actualisée de la documentation “La politique des réfugiés en Allemagne et ses conséquences mortelles
(1993 à 2009) Les mesures déployées par la RFA ont conduit à ce que 378 réfugiés au moins perdent la vie depuis 1993 –
82 personnes sont mortes des suites d’agressions racistes et d’incendie sur des foyers pour réfugiés. Informations en francais: ICI.

Abschiebung während Klinikaufenthaltes, Beamte würgen Vater vor den Augen seiner Kinder: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen

Neu erschienen: 16. aktualisierte Auflage der Dokumentation,
Berlin, 1.3.2009, Hrsg: ANTIRASSISTISCHE INITIATIVE E.V.

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Die Dokumentation zeigt in circa 5000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die Betroffenen.
In ihrer Individualität und auch in ihrer Gesamtheit sind sie Beweis für die klare Falschaussage der Bundesregierung im Staatenüberprüfungsverfahren vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Februar diesen Jahres.

Aus dem Staatenbericht der BRD: “Die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehaltenen Rechte gelten in Deutsch­land für jedermann, und dies nicht nur auf dem Papier, sondern in der alltäglichen Rechtswirklichkeit.”

Tatsache ist, dass bundesdeutsche Rechtswirklichkeit an sich schon Menschenrechte von Flüchtlingen mißachtet und den allermeisten Schutzsuchenden durch Sondergesetze ein selbstbestimmtes, menschenwürdiges Leben und ein Bleiberecht abspricht. Hinzu kommt die Behördenwirklichkeit, die ” entsprechend der politischen Zielvorgabe ” den Menschen den Aufenthalt unerträglich macht.
Erpressung, Schikanen und Betrug aber auch Sippenhaftung, Familientrennungen oder Inhaftierung Minderjähriger sind einige Mittel des Staates und seiner willfährigen MitarbeiterInnen, um Flüchtlinge zur “freiwilligen” Ausreise zu zwingen.

Die Auswirkungen auf die Betroffenen sind verheerend. Jahrelange Perspektivlosigkeit und existentielle Angst führen zu schweren Traumatisierungen bei den Flüchtlingen und ihren Familien. Und wenn die Menschen schlichtweg zu krank sind, um sie abzuschieben, und sich kein anständiger Arzt findet, der sie flugreisefähig schreibt, dann kaufen sich die Behörden “Fit-to-fly-Ärzte” ein. Auf Kopf­geld-Basis werden Schwerstkranke von derartigen MedizinerInnen ” entgegen aller anders lautenden Gutachten ” zur Abschiebung freigegeben. Da werden schon mal die Grenzen zur vorsätzlichen Körperverletzung überschritten und Menschen für den Flug “ruhig­gespritzt”. Wieder andere Ärzte erscheinen mit der Polizei am Krankenhausbett und lassen die Patienten hinaustragen…

Kurzstatistik pdf

Auszüge aus der Dokumentation pdf

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Dokumentationsstelle
Mariannenplatz 2 ” Haus Bethanien ” Südflügel ” 10997 Berlin
Fon 030 617 40 440 ” Funk 0177 37 55 924 ” Fax 030 617 40 101
ari-berlin-dok@gmx.de ” www.ari-berlin.org/doku/titel.htm

bayerisches Kultusministerium: Kolonialrassismus unbedenklich

Mit einer hohen Auflage, zahlreichen Auszeichnungen, emanzipatorischen Botschaften und dem Sprachgebrauch der damaligen Zeit begründet das bayerische Kultusministerium seinen Entschluss, “Pippi Langstrumpf” weiterhin als Lektüre für dritte Klassen zuzulassen. Eine Literaturwissenschaftlerin (und Mutter) hatte in einem offenen Brief dezidiert auf das in Astrid Lindgrens Büchern vorhandene koloniallrassistische Gedankengut und Vokabular hingewiesen und ein Antwortschreiben erhalten, das voller Widersprüche steckt.

Die empfohlenen Bücher mit Texten wie “Und übrigens (…) will ich euch sagen, dass …es in Kenia keinen einzigen Menschen gibt, der die Wahrheit sagt.” oder “Malin war so dreckig, dass es eine richtige Freude war, sagte Großmutter.. Lange Zeit hat Großmutter geglaubt, dass sie eine Negerin wäre, weil sie so eine dunkle Haut hatte, aber das war wahrhaftig nur der allerwaschechteste Dreck.(…)” sind nach Ansicht des bayerischen Kultusministeriums durchaus dazu geeignet, “zu einem respektvollen Miteinander anzuleiten”.

In der ausführlichen und vielfältigen Abwehr der Vorwürfe, dass die Lektüre Rassismus transportiere, “entlastet” die Behörde die Autorin Lindgren unter anderem mit der (nachweislich unsinnigen) ‘Begründung’, dass es in den 1940er Jahren “keinen Schwarzen in Skandinavien” gegeben hätte.

Beschwerdeschreiben der Literaturwissenschaftlerin

Textauszüge aus den kritisierten Werken

Antwortschreiben des bayerischen Kultusministeriums

(mehr Links zum Thema unten)

Analyse der Red. (weiterlesen):

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