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Güclü Yamans Film über die unmenschliche deutsche Abschiebepraxis und den Tod von Aamir Ageeb

ist nun veröffentlicht und auf internationalen Festivals erfolgreich (wir berichteten im Januar 2010 über das Vorhaben).
„Reise ohne Rückkehr – Endstation Frankfurt Flughafen“
läuft u.a. auf dem 11. türkischen Filmfestival in Frankfurt/M: www.turkfilmfestival.de.

  • Umfangreiche Soli-Seite mit Infos zum ‘Fall’ Aamir Ageeb und Widerstand: www.aamirageeb.de

Kritische Prozessbegleitung = “Fluchthilfe”? Hamburger Piratenprozess absurd.

Presse-Information vom 12. August 2011

via Eine Welt Netzwerk Hamburg e.V.

Gericht lehnt Haftentlassung im Hamburger Piratenprozess ab!
Fluchthilfe durch kritische Prozessbegleitung?

Offenbar gehen dem Hamburger Landgericht nun endgültig die Argumente aus: Statt die unangemessen lange Untersuchungshaft der Angeklagten aus Somalia endlich zu beenden und den Anträgen der Anwälte auf Haftentlassung zu folgen, wird auf abenteuerliche Weise eine neue Begründung für die angebliche Fluchtgefahr aus dem Hut gezaubert: Solidarische Menschen und kritische ProzessbegleiterInnen werden verleumdet. Sie würden als FluchthelferInnen für die teilweise minderjährigen Somalier bereit stehen, so die Behauptung des Gerichts!

„Diejenigen Prozessbeteiligten, denen wir gerne zur Flucht verhelfen würden, sind der Richter und die Staatsanwaltschaft“ sagt Michaela Goedecke von der Gruppe kein mensch ist illegal Hamburg.

Abgesehen davon, dass das Gericht seine Quellen verschweige, die solche absurden Anschuldigungen zu belegen meinen, werde auf diese Weise der Solidaritätsbegriff und eine kritische Prozessbeobachtung diffamiert, sagen das Eine Welt Netzwerk Hamburg, kein mensch ist illegal Hamburg und die Dritte-Welt-Hafengruppe Hamburg.

Seit anderthalb Jahren befinden sich die zehn Somalier, die angeklagt sind, das Containerschiff Taipan im April 2010 mit Waffengewalt überfallen zu haben, in Haft. Am 15. August läuft der Prozess nach einer längeren Pause weiter. Auf bisherige Haftentlassungsanträge wurde mit dem Ältermachen der Minderjährigen und eines zur Tatzeit Strafunmündigen, mit dem Ignorieren einer somalischen Geburtsurkunde und der Verschärfung der Tatvorwürfe reagiert.

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Hamburg, Fr. 15.7.2011: „Piraten-Prozess“ in Hamburg:
Presse-Einladung zur Öffentlichen Anhörung eines Sachverständigen aus Somalia

Um 12.15 Uhr vor dem Strafjustizgebäude (Sievekingsplatz)

mit dem Politologen Abdulahi Mohamud Qalimow

Alle Infos, vollständige Einladung, Kontakt und Presse-Telefonnummer: HIER im PDF

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via Eine Welt Netzwerk Hamburg e.V.

Auszüge aus der Einladung (Hervorhebungen von uns):

Das Gericht hat sich bisher nicht darum bemüht, Experten aus der Region einzuladen. Damit sich die Öffentlichkeit trotzdem ein Bild machen und ein Experte aus Somalia sprechen kann, veranstalten verschiedene Initiativen am 15. Juli eine öffentliche Anhörung vor dem Gerichtsgebäude…
Der in Zürich lebende Politologe und Projektmanager Abdulahi Mohamud Qalimow hat vor seiner Flucht aus Somalia Mitte der 1990er Jahre ein Schulprojekt im Süden des Landes aufgebaut, das er weiterhin betreut. …

Er beantwortet am 15. Juli Fragen zur sozialen Lage Somalias und zum Hamburger Prozess gegen die zehn Angeklagten aus Somalia. Damit wird – wenn auch außerhalb des Gerichts – der eurozentristischen Sichtweise der bislang geladenen Experten die Betrachtung eines Experten aus Somalia gegenübergestellt.

Seit November 2010 läuft im Landgericht Hamburg der so genannte Piratenprozess: Zehn Männer, drei von ihnen minderjährig, sind wegen Angriffs auf den Seeverkehr und erpresserischen Menschenraubs angeklagt. Sie sollen im April 2010 das Containerschiff MS „Taipan“ überfallen haben, das einer Hamburger Reederei gehört. In 38 langen Prozesstagen mussten sie sich das so genannte Expertenwissen von sieben weißen europäischen Sachverständigen anhören.

Drei Rechtsmediziner meinen mit fragwürdigen und entwürdigenden Methoden sagen zu können, wie alt die jugendlichen Angeklagten sind. Eine vorgelegte Geburts- und Schulbescheinigung aus Somalia eines Minderjährigen lässt der Richter nicht gelten…

Die Auswahl der Gutachter macht die Kontinuität kolonialistischer und eurozentristischer Strukturen und Haltungen auf erschreckende Weise deutlich. Auch andere Aspekte, etwa die über ein Jahr andauernde Untersuchungshaft der Jugendlichen zeigt, wie das Gericht mit zweierlei Maß misst. Deutsche Jugendliche wären schon längst aus der Untersuchungshaft entlassen worden.

Alle Infos, vollständige Einladung, Kontakt und Presse-Telefonnummer: HIER im PDF

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Siehe auch (bei uns im Blog):

Türsteher-Apartheid – Schwarzer Student gewinnt gegen Disco!

Sehr gutes Interview auf Spiegel-online:

Als Achu Yango in eine Disco wollte, ließ der Türsteher ihn nicht rein – jetzt hat der Student aus Kamerun 500 Euro Entschädigung wegen Diskriminierung zugesprochen bekommen. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview spricht er über das wegweisende Urteil und alltägliche Ausgrenzung in Deutschland.

Interview lesen: HIER

Anm.: da man nicht sehen kann, wer so genannter ‘Ausländer’ ist und wer nicht, ging es wohl eher um Rassismus als um ‘Ausländerfeindlichkeit’. Nichtsdesto trotz ist das Urteil auch ein wichtiger Schritt, um ein rassismusfreieres Deutschland zu schaffen. Nachahmung sehr erwünscht!

Halle/Berlin, 29.4.2010: Prozessbegleitung gegen Residenzpflichtauflagen

via http://togoactionplus.wordpress.com

Am 29. April 2010 entscheidet das Verwaltungsgericht Halle/Saale u?ber die Klage von Komi E., der sich in einer mündlichen Verhandlung gegen die repressiven Auflagen von Seiten des Ordnungsamtes im Landkreis Saalekreis Merseburg ausspricht. Er klagt gegen die Erhebung von 10 €, die von Flüchtlingen bei jedem Antrag auf Verlassen des Landkreises zu zahlen sind.

Artikel über den Kläger und den Vorgang

Es wird um Unterstützung gebeten. Ein Bus aus Berlin ist organisiert.

*Klick* für Aufruf und Pressemitteilung (es gab Repressionen für die Demonstrierenden)

Hintergrund:

Die Psychologin Birgit Rommelspacher stellt in dem Buch “Keine Bewegung! Die ‘Residenzpflicht’ für Flüchtlinge – Bestandsaufnahme und Kritik” (Flüchtlingsrat Brandenburg, Humanistische Union: Berlin 2009) fest: “Nun sind seit dem europäischen Kolonialismus aber die Lebensverhältnisse in der Welt voneinander abhängig und die Armut der Einen nicht ohne den Reichtum der Anderen zu begreifen. Wir leben nicht auf einer Insel, und wir stehen in der Verantwortung für unsere Privilegien und die ausbeuterischen Beziehungen, mit denen sie einhergehen. In der Auseinandersetzung um das Bild der Flüchtlinge geht es immer auch um die Zuweisung von Verantwortung für die ungleichen Lebensverhältnisse. Aber es geht auch um die Abwehr von Konflikten, zum Beispiel dem, wie das positive Selbstbild einer humanen, liberalen und weltoffenen Gesellschaft aufrechterhalten werden kann, ohne die eigenen Privilegien und die eigene Vormachtstellung in Frage stellen zu müssen. (…) Mit dem akzeptieren dieser Politik akzeptiert unsere Gesellschaft, dass es wie selbstverständlich Menschen zweiter Klasse gibt, denen gesetzlich ein Leben unter dem existenzminimum verordnet werden kann und deren medizinische Versorgung auf die Lebenserhaltung reduziert wird. (…) Und wenn man bedenkt, dass Deutschland das einzige Land in Europa ist, das eine räumliche Beschränkung, die sogenannte Residenzpflicht, in dieser Form verhängt, dann muss man sich fragen, inwieweit da etwas fortgeführt wird, was wir aus dem Nationalsozialismus kennen.”

“Reise ohne Rückkehr” – Film über den Tod von Aamir Ageeb

update & Korrektur vom 21.1.10:

Als Aamir Ageeb, ein sudanesischer Flüchtling, der seit 1994 in Deutschland lebte, am 9. April 1999 den Diebstahl seiner Jacke bei der Polizei in Karlsruhe meldete, wurde er auf dem Revier festgenommen und auf dem Lufthansaflug seiner Abschiebung von drei deutschen BGS-Beamten getötet.
Das Gericht bewertete die Tötung Ageebs durch drei Beamte als ‘minder schweren’ Fall.

Der frankfurter Regisseur Güclü Yaman veröffentlicht in Kürze einen Kurzfilm namens “Reise ohne Rückkehr – Endstation Frankfurter Flughafen” , der die Geschehnisse um den Tod von Aamir Ageeb dokumentarisch nachzeichnet.

Regie: Güclü Yaman.
Mit Aljoscha Zinflo, Yüksel Yolcu, Christian Kahrmann, uva.

Filmseite mit Trailer und allen Infos: journeyofnoreturn.com

Umfangreiche Soli-Seite mit Infos zum ‘Fall’ Aamir Ageeb und Widerstand: www.aamirageeb.de

OLG Köln fällt wegweisendes Urteil gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt und spricht Schwarzer Familie 5000 EUR Entschädigung wegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche zu

NEU vom 13.2.2010:

direkter Link zum vollständigen Urteil

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19.1.2010 , via nrwgegendiskriminierung.de

aus der Pressemitteilung:

Zuvor hatte das Landgericht Aachen die Klage abgewiesen. In dieser wegweisenden Entscheidung des OLG wurde die beklagte Hausverwaltung zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 5000,- € verurteilt. Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ und das Gleichbehandlungsbüro (GBB) Aachen unterstützen diese Klage, um zukünftig von Diskriminierung Betroffenen den Klageweg zu erleichtern….

weiterlesen und Pressemitteilung des OLG: HIER

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Das Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des TBB begrüßt das Urteil:

„Dieses Urteil ist wegweisend und wird zukünftig Betroffene, die bei der Wohnungssuche rassistisch diskriminiert werden, ermutigen, juristisch dagegen vorzugehen“ sagt Nuran Yigit, Projektleiterin des ADNB des TBB.

Aktuelle Studien, wie z.B. EU-MIDIS von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), belegen, dass die Mehrheit der Betroffenen eine erlebte Diskriminierung nicht melden. Als häufigste Begründung nannten sie, dass sich nichts ändern würde. „Dieses Urteil wird den Betroffenen Hoffnung geben, dass man sich sehr wohl gegen Diskriminierung wehren kann“, so Safter Ç?nar, Vorstandssprecher des TBB.

Die „Stiftung ohne Rassismus“ und das Gleichbehandlungsbüro (GBB) Aachen unterstützen diese Klage. Detaillierte Informationen zum Fall erhalten Sie bei ARIC-NRW, Hartmut Reiners, Te.: 0203-2969499 und GBB, Isabel Teller, Tel.: 0241-49000.

Weitere Rückfragen: Nuran Yigit, ADNB des TBB, Tel.: 030 – 61 30 53 28

NEU vom 20.1.2009: PRESSEMITTEILUNG des Antidiskriminierungsverbandes Deutschland – advd –

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Mord an Marwa El-Sherbini – Stimmen zur deutschen (Medien-)Öffentlichkeit

Berliner Zeitung:

Die Maske des Sozialneids
(…)
Die deutsche Öffentlichkeit hat versagt. Es hat Tage und Wochen gedauert, bis Medien und Politik begriffen hatten, dass die Ermordung der 31 Jahre alten Ägypterin Marwa el-Sherbini im Landgericht Dresden mehr war als der blutige Exzess eines durchgeknallten 28-jährigen Mannes. Und es spricht nicht für, sondern gegen die Empfindsamkeit der deutschen Öffentlichkeit, dass sie sich zum genaueren Hinschauen erst unter dem Eindruck wütender, nicht staatlich gelenkter Proteste der Bevölkerungen arabischer Länder bequemte. .. weiterlesen hier

ARI Berlin:

(…) Der mediale Diskurs zielt auf eine Externalisierung der Tat in alle Richtungen. Wahlweise “wir” oder “Deutschland” haben nichts damit zu tun. Der Täter und seine Motivation wird gedanklich nach Russland exportiert (Sonderseite der Taz 1.11.2009, S. 3 anlässlich des Prozesses zu den Russlanddeutschen)

(…) Auch die Verlogenheit des Integrationsdiskurses wird hier offensichtlich. Denn Alex Wiens wurde nicht als schlecht integrierter russischer Migrant zum Täter, sondern über seine antiislamische Ideologie fühlte er sich ” und war er ” mit der mehrheitsdeutschen Gesellschaft verbunden. Grotesk ist die nachträgliche Umkeh­rung: schlecht integrierter Migrant tötet gut integrierte, erfolgreiche Migrantin (z.B. Berliner Zeitung 27.10.09) Der Prozess wird in der Mehrheit der Medienbeiträge als Thema zwischen Ägypten und Deutschland behandelt. Eigentlich wichtig ist der Prozess nur, weil er potentiell die Bezie­hungen Deutschlands zu Ägypten belastet. Ja, schlimmer noch, in den deutschen Medien gab es nach dem Mord mehr als eine Woche ein gänzliches Medien-Blackout zum Hintergrund der Tat. Erste Berichte in den deutschen Medien gab es erst nachdem es in Ägypten und Iran zu Protesten gekommen war.

Den ganzen Artikel hier lesen

13. August 2009, Magdeburg: Oury Jalloh – Demo vor dem Innen- und Justizministerium

via http://thevoiceforum.org

Demo gegen rassistische Polizeigewalt und für die Unterstützung einer Internationalen Unabhängigen Kommission zur Aufdeckung des rassistischen Mordes von Oury Jalloh und staatlicher Gewalt vor dem Innen- und Justizministerium.

BREAK THE SILENCE
Donnerstag, den 13. August 2009:
15.00 UHR HAUPTBAHNHOF MAGDEBURG

Hintergrund:

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh, ein Flüchtling aus Sierra Leone, qualvoll in einer Polizeizelle in Dessau, Sachsen- Anhalt.

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Landgericht Neuruppin: »N-Wort« ist eindeutig Beleidigung

http://opferperspektive.org/Home/Fallberichte/857.html

Am Mittwoch, den 1. April, sprach das Landgericht Neuruppin den 30- jährigen Daniel B. schuldig, am 31. März 2007 einen kamerunischen Asylbewerber in Prenzlau beleidigt und angegriffen zu haben. Das Gericht hob den Freispruch des Amtsgerichts Prenzlau auf, das nach eigenem Bekunden nicht erkennen konnte, ob die Aussage des Angeklagten oder die des Opfers glaubwürdiger sei.

Im Gegensatz zur Entscheidung des Amtsgerichts, das sich ein Jahr zuvor mit dem Angriff befasst hatte, hielt das Landgericht die Aussage des Opfers für absolut glaubwürdig. Der Kameruner schilderte, wie er von Daniel B. mehrfach als »Neger« beleidigt, geschlagen und getreten worden war. Die Einlassung des Angeklagten dagegen hielt der Richter für eine »reine Märchenstunde «. Dieser hatte behauptet, der Asylbewerber habe ihn als »Nazi« beschimpft und sei auf ihn losgegangen.

Daniel B. wurde für die Körperverletzung mit sechs Monaten Freiheitsstrafe und für die Beleidigungen mit 40 Tagessätzen bestraft.

Beachtenswert ist die Entscheidung des Gerichts, die Beleidigungen »N….« als […] herabwürdigend einzustufen. Obwohl immer wieder auf den beleidigenden Charakter und die koloniale Herkunft des Begriffs verwiesen wird, waren Ermittlungsbehörden und Gerichte nicht immer bereit, diese Beschimpfung als rassistisch zu bewerten und als Beleidigung zu verfolgen.

Der Geschädigte zeigte sich erleichtert über die Korrektur des Urteils.

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Anm. der Red.:

An vielen Stellen, die über den Fall berichten, ist von “Fremdenfeindlichkeit” die Rede. Wir weisen darauf hin, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus keinesfalls gleichzusetzen, und auch keine Synonyme sind. Unterstellt man beispielsweise Angriffen gegen Schwarze Menschen pauschal eine “ausländerfeindliche” oder “fremdenfeindliche” Motivation, so kommuniziert man damit die Ansicht, dass Schwarze Menschen automatisch keine Deutschen sein können oder dass sie ungeachtet ihrer tatsächlichen Herkunft per se “fremd” seien (befindet sich damit exakt im Gedankengut der NPD), und leugnet zudem, dass Rassismus die Grundlage in dem spezifischen Fall ist. Dies fällt vor allem auf in Berichterstattung über Schwarze, die in Deutschland leben, also keine “Fremden” sind.

“Fremdenfeindlich” wird noch oft als vermeintliches Synonym für die Vokabel “rassistisch” verwendet. Dies geschieht teilweise, weil die Vokabel “rassistisch” als zu stark empfunden wird. Rassistische Gewalttaten sollten jedoch dringend beim Namen genannt werden, damit rassistische Impulse wirksam bekämpft werden können.

Mehr dazu: Informationen für JournalistInnen zum korrekten sprachlichen Umgang mit rechtsextremistischen oder rassistisch motivierten Straftaten zum Download