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Stoppt “Racial Profiling”! Mithilfe nötig! Jetzt Petition unterzeichnen!

via ISD

die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD-Bund) und das Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) betrachten Personenkontrollen, die ausschließlich auf phänotypischen Merkmalen von Person begründet sind, als weitreichendes Problem. Am 29.10.2012 hatte das Gericht einem jungen Mann Recht gegeben, der laut Aussage der Bundespolizei wegen seiner “Hautfarbe”  kontrolliert worden war und dagegen geklagt hatte. Mit seiner Entscheidung erklärte das OVG „Racial/Ethnic Profiling“ bei Personenkontrollen für rechtswidrig und räumte damit dem Grundgesetz Vorrang ein.

Die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) u.a. haben nun eine Petition gegen den Einsatz von ‘Racial/Ethnic Profiling’ in der Polizeiarbeit beim Petitionsausschuss des deutschen Bundestages vorgelegt. Diese Petition ist ab sofort eröffnet.

Wir sammeln mindestens 50.000 Unterschriften in den kommenden 4 Wochen, um den Bundestag auf die rassistischen Praktiken der Polizei aufmerksam zu machen. Sollten wir dies – mit eurer Hilfe – erfolgreich umsetzen können, wird sich sowohl der Petitionsausschuss als auch der Bundestag mit diesem Vorgehen befassen müssen.

Unter dem folgenden Link findet ihr die Petition: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_11/_07/Petition_37656.nc.html

Zunächst müsst ihr euch bei diesem Link registrieren. Dort werdet ihr nach einer e-mail Adresse, einem Passwort (das jeder selbst bestimmen kann) und eurer Adresse gefragt. Dann muss man zweimal die Bestimmungen anklicken, um die Petition zu zeichnen. Darauf hin erhält man eine Bestätigung per e-mail. Diese muss man dann wiederum nochmals bestätigen, um das Benutzerkonto zu aktivieren. Erst dann ist die Petition erfolgreich unterzeichnet. Dies nimmt circa eine Minute in Anspruch.

Wir möchten euch Alle um Unterstützung bitten. Solltet ihr Mitglieder einer Organisation sein die ‘Racial/Ethnic Profiling’ bekämpfen möchte, bitten wir euch diese e-mail möglichst breit zu streuen. Nur mit eurer Hilfe können wir in der sehr kurzen Zeit von 4 Wochen alle 50.000 Unterschriften zusammen bekommen.

Bei Interesse könnt ihr auch die Petitionswebseite ‘Stoppt Racial Profiling’ besuchen (http://www.stoppt-racial-profiling.de/). Außerdem senden wir uns Euch unsere Pressemeldung zu diesem Anlass anbei mit.

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Dessau und Berlin, 7.1.2012: Mahnwache, Demo, Soli für Oury Jalloh

NEU vom 6.1.: Gemeinsame Fahrt auch aus Hamburg, mit dem Zug; Treffpunkt: Reisezentrum Hauptbahnhof, Sa, 07.01.2012, 06:20 Uhr

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via Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.

in Trauer gedenken wir Oury Jalloh, der vor sieben Jahren im Dessauer Polizeirevier umgebracht wurde. Aus diesem Anlass gibt es diesen Samstag, den 7. Januar 2012 eine Mahnwache in Dessau.

Samstag | 7. Januar 2012; 1. Mahnwache in Dessau ab 13:00 Uhr

Gemeinsame Abfahrt von Berlin mit Bus und Bahn: Treffpunkt 10:30 Uhr vor dem Hotel PARK INN am Taxistand (Alexanderplatz) Read more

17.11.-1.12.2011: Prozesstermine im Fall Oury Jalloh wahrnehmen!
Es gibt Fahrgemeinschaften aus Berlin!

Vor einem Jahr kippte der Bundesgerichtshof Karlsruhe das Urteil im Fall Oury Jalloh. Die Revision um den Tod von Oury Jalloh begann am 12.01.2011 vor dem Landgericht Magdeburg. Dazu erreichte uns ein dringender Aufruf:

Liebe Schwestern, liebe Brüder,
in Sachen von Oury Jalloh nehmen immer weniger Afrikaner bzw. Schwarze an Gerichtsterminen und an Protesten teil.(…) Hier ist ein Versuch, dass sich bei den letzten Gerichtsterminen so viele wie möglich beteiligen. Folgende Gerichtstermine stehen bevor. (Stand: 21.10.11)
10.11.2011
17.11.2011
24.11.2011
01.12.2011
Immer ab 9:30 Uhr vor dem Landgericht Magdeburg, Saal A23.

Abfahrt von Berlin: Treffpunkt immer 6:30 Uhr (pünktlich) am Reisezentrum im S-Bahnhof Alexanderplatz. Spenden für Zugtickets und Kleinbus willkommen. Können wir bitte zentral oder dezentral organisieren, dass genug dort ankommen? Bitte alle aus Berlin, die an den folgenden Terminen teilnehmen wollen, bei mir melden!


[Handy- und e-Mail Kontakt hier initiativeouryjalloh.wordpress.com oder über uns]

Frankfurt/Main, 19.11.2011: Kundgebung zum Gedenken, ein halbes Jahr nach der Erschießung von Christy Schwundeck

Wichtige Info zur Initiative selbst: unten.

Via Initiative Christy Schwundeck

Aufruf zur Kundgebung: 1/2 Jahr Erschießung Christy Schwundeck

Samstag 19. November 2011, um 14 Uhr
Zeil 40-42, Ecke Klapperfeld

Liebe Schwestern und Brüder,
liebe Mitstreiter_innen,
liebe Unterstützer_innen,

fast sechs Monate ist die Erschießung Christy Schwundecks durch die Polizei in dem Jobcenter Gallus in Frankfurt/Main nun her und noch immer weiß die Familie, die Öffentlichkeit und somit auch wir, die Initiative Christy Schwundeck, nicht, wie es zu ihrer Erschießung durch die Polizeibeamtin kam. Die Ermittlungen sind bis heute noch nicht abgeschlossen, weil die Polizistin, welche den tödlichen Schuß abfeuerte, sich noch nicht entschieden hat, ob sie eine Aussage über den Tathergang machen möchte.

Der bisherige Verlauf um die Aufklärung des Tathergangs und die fehlende Auseinandersetzung darüber, wie weiße und Schwarze Menschen/People of Color in Deutschland auf unterschiedliche Weise von der Polizei behandelt werden, geben Aufschluss über das Ausmaß rassistischen Polizeiterrors in Deutschland – diesem sind Schwarze Menschen und People of Color alltäglich ausgesetzt. Zudem zeigen die Fälle um Aamir Ageeb, Mariame N’Deye Sarr, Laye Condé, Achidi John, Oury Jalloh, Dominique Koumadio und Christy Schwundeck (um nur einige zu nennen), dass rassistischer Polizeiterror Kontinuität hat.

Wir organisieren daher am 19.11.2011 eine Kundgebung zum Gedenken an Christy Schwundeck und wollen zudem über den Polizeiterror gegen die Schwarze/People of Color Community informieren.
Wir wollen vor die Staatsanwaltschaft und die Polizei ziehen um laut das zu benennen und zu fordern, was sonst entnannt wird!

Wir fordern:

Aufklärung und Gerechtigkeit!

Stoppt den Polizeiterror gegen die Schwarze/People of Color Community!

Eure
Initiative Christy Schwundeck

InitiativeChristySchwundeck@googlemail.com

http://initiative-christy-schwundeck.blogspot.com
Senegalesische Vereinigung im Lande Hessen e.V


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Anmerkung und Info zur Initiative Christy Schwundeck:

Uns war nicht entgangen, dass seitens der Initiative auf deren eigener Homepage Einträge vorgenommen worden waren, die nicht gewaltfrei gegenüber PoC waren. Erfreulicherweise hat die Initiative sich nun aber anscheinend von den Mitgliedern befreien können, die sich gegen antirassistische Arbeit und Aufklärung wehrten. Read more

Berlin: Verurteilung zweier Polizeibeamter

 via ReachOut – Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

INFORMATIONEN FÜR PRESSE, FUNK UND FERNSEHEN

Berlin, 20.09.2011: Das Amtsgericht Tiergarten verurteilt zwei der
gefährlichen Körperverletzung im Amt angeklagten Polizeibeamte zu sechs
bzw. sieben Monate auf Bewährung und je 500 ? Schmerzensgeld. ReachOut,
KOP und der Migrationsrat Berlin Brandenburg gehen von einem rassistisch
motivierten Polizeiangriff aus.

Die beiden verurteilten Polizeibeamten hatten am 25. Mai 2010 Herrn Amare
B., der auf dem Tempelhofer Damm mit seinem Handy telefonierte, zu Boden
geworfen, ihn gefesselt und dabei verletzt. Sie hatten zuvor zwei
Süßigkeitendiebe verfolgt und Herr Amare B. der Komplizenschaft
verdächtigt.

Während die Staatsanwältin den Einsatz der beiden Polizeibeamten als
verhältnismäßig einstuft und dafür plädiert, den Fall als “dumm gelaufen”
fallen zu lassen, findet der Richter klare Worte und beanstandet auch das
Ausbleiben einer Entschuldigung und die Arroganz sowie das ständige Lachen
der Angeklagten während des gesamten Prozessverlaufs.
Biplab Basu, von ReachOut, ist mit dem Urteil zufrieden: “Nur wenige Fälle
rassistischer Polizeigewalt kommen vor Gericht und noch seltener kommt es
zu einem Urteil.”

Ansprechpartner:

Biplab Basu
ReachOut – Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus
und Antisemitismus
Oranienstraße 159, 10969 Berlin
Tel.-Nr. 030/ 695 68 339
Fax: 030/ 695 68 346
Email: info@reachoutberlin.de

Berlin, 16.07.2011: Demonstration: Vorgang Oury Jalloh aus Polizeiarchiv gelöscht!

via INITIATIVE IN GEDENKEN AN OURY JALLOH

VOM GERICHT AUF DIE STRAßEN BERLINS GEHT DIE INITIATIVE IN GEDENKEN AN OURY JALLOH E.V. AM SAMSTAG, DEN 16.07.2011

DEMONSTRATION | SAMSTAG, DEN 16.07.2011 | 16:00 UHR | MEHRINGHOF -GNEISENAUSTR. 2A

Auszüge aus der Pressemitteilung (vollständige Mitteilung HIER) :

Berlin, den 10. Juli 2011

Wie konnte der Vorgang Oury Jalloh aus dem Journal, eine elektronisch
gespeicherte Vorgangsliste aller Einträge über Einsätze des Dessauer
Polizeireviers, gelöscht werden? Das war eine der bestimmenden Fragen
am 30. Juni 2011 im Landgericht Magdeburg. Die Nebenklage veranlasste
einen Ausdruck des Journals, um die Frage zu klären, wo Hans-Ulrich
März und Udo Scheibe zum Zeitpunkt des Feuerausbruchs waren? Sie selbst
behaupten, sie wären auf Streife gewesen. Dies wiederum müsste dann in
dem Journal vermerkt sein, das nun gelöscht wurde.

(…)

Noch immer gilt die Aussage von Torsten Bock, dass März und Scheibe um
11:30 Uhr, eine halbe Stunde vor Brandausbruch, in der Zelle bei Oury
Jalloh waren und ihn nochmals gründlich durchsuchten. Die Version der
Polizei, Oury Jalloh habe sich selbst mithilfe eines Feuerzeuges
angezündet, ist damit hinfällig. Was für die Initiative schon lange
fest steht, wird nun hoffentlich auch dem Gericht deutlich: Oury Jalloh
– das war Mord!

DEMONSTRATION | SAMSTAG, DEN 16.07.2011 | 16:00 UHR | MEHRINGHOF –
GNEISENAUSTR. 2A

Nach vielen Demonstrationen in Dessau und Magdeburg geht die Initiative
in Gedenken an Oury Jalloh e.V. endlich auch wieder in Berlin auf die
Straßen, um all der Menschen zu gedenken, die in kolonialer Manier
innerhalb und außerhalb der europäischen Grenzen, rechtsstaatlich
abgesegnet, umgebracht, zum Schweigen gebracht und ausgelöscht wurden.
Wir hoffen auf viele Verbündete im Kampf gegen Polizeigewalt und
Behördenrassismus.

DIE INITIATIVE OURY JALLOH E. V. FORDERT:
1. Stop der gezielten Polizeikontrolle von PoCs ( Racial Profiling)
2. Stopp Polizei-Brutalität!
3. Stopp der Straflosigkeit für Polizisten_innen in der BRD!
4. Abschaffung der menschenverachtenden Residenzpflicht!
5. Keine Isolation für Geflüchtete!

Infos unter http://initiativeouryjalloh.wordpress.com/
Kontakt: 0176/ 38113135

Vollständige Pressemitteilung: HIER

Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung
im Gedenken an Christy Schwundeck

via ‘Initiative Christy Schwundbeck’

Am Dienstag, den 31.05. versammelten sich 30 Menschen, um der in einem Frankfurter Jobcenter erschossenen Deutsch-Nigerianerin Christy Schwundeck zu gedenken. Vor dem verschlossenen Jobcenter wurden Blumen niedergelegt und ein Plakat aufgehängt, auf dem Christy zu sehen ist. Während die Securities des Jobcenters mißtrauisch die Trauernden beobachteten, forderte Manga Diagne von der Initiative Christy Schwundeck Aufklärung über die Ereignisse im Jobcenter: „Wie kann es sein, dass immer wenn ein Afrikaner von der Polizei erschossen wird, die Ermittlungen im Sand verlaufen und möglichst viel vertuscht wird, wie bei Mariame N’Deye Sarr, Dominique Kumadio und vielen anderen?“ Die Anwesenden waren sich einig, dass die Polizeigewalt gegen Schwarze gestoppt werden muss und dass sich viele jetzt angstvoll die Frage stellen: Wer ist der Nächste? Bei dem Treffen nach der Mahnwache sagte eine Frau aus Nigeria: „Es wird so schnell vergessen gemacht, dass sie ein Mensch war, sie war ein Mensch. Darf man sie einfach so erschießen? Wir müssen etwas unternehmen, nicht nur für Gerechtigkeit für Christy, sondern in unserem eigenen Interesse und für das Leben unserer Kinder.“ Bernhard Walch sagte „Dass Menschen aus dem Jobcenter verzweifelt oder wütend herauskommen wenn die ihnen zustehende Leistungen versagt oder die Auszahlung verschleppt wurden erleben wir immer wieder. Wer Hartz 4 erhält UND auch noch einen migrantischen Hintergrund hat wird oft gleich doppelt diskriminiert.“

Die Initiative Christy Schwundeck hat beschlossen, am Samstag, den 18. Juni eine Demonstration in Frankfurt gegen Polizeigewalt zu veranstalten (Start 14:00 Hauptbahnhof). Die Vorbereitungen laufen, weitere Unterstützer sind herzlich willkommen und können sich an die Initiative wenden: InitiativeChristySchwundeck@gmail.com

Dokumentation:

 

Gewaltsamer Tod in Mönchengladbach – Polizei scheint wenig motiviert

Wir betrauern den Tod von David Musumbeaucoup aus Mönchengladbach.

In der Nacht von Samstag, den 21. Mai 2011, auf Sonntag, den 22. Mai 2011, betraten der kongolesisch-Deutsche David Musumbuku (21) und zwei seiner Freunde einen Kiosk in der Mönchengladbacher Innenstadt. Dort kam es zu einem heftigen Streit mit den Betreibern des Kiosks, woraufhin David und seine zwei Freunde des Geschäftes verwiesen wurden.

Was im Folgenden exakt geschah, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend ermittelt, doch über Folgendes sind sich die Quellen einig:

David wurde im Zuge einer gewalttätigen Auseinandersetzung durch eine oder mehrere Personen seitens der Kioskbetreiber lebensgefährlich verletzt und erlag am Mittwoch, den 25. Mai 2011, nach mehreren Notoperationen in der neurochirurgischen Intensivstation der Düsseldorfer Uniklinik seinen schweren Kopfverletzungen.

Nach Version der Polizei soll David zuerst eine verbale Auseinandersetzung, deren Inhalt bisher nicht bekannt ist, mit den Kioskbetreibern geführt haben und daraufhin vom Sohn des Kioskbesitzers mit einem Schlag niedergestreckt worden sein, worauf hin er mit dem Kopf auf harten Boden gestürzt sei.

Der Polizeisprecher Willy Theveßen gibt hierzu an:

„Für uns ist der Fall klar: Es ist ein extrem unglückliches Ereignis.“

Davids Schwager Eric Mbema und viele weitere seiner Hinterbliebenen jedoch bewerten diese polizeiliche Darstellung der Geschehnisse sehr kritisch. Mbema gibt in einem Artikel im “Express” seine Sicht der Dinge wieder, die ein anderes Licht auf die Geschehnisse werfen soll:

Die Ermittlungen der Polizei liefen dafür in die falsche Richtung, sagt Mbema. „Es hat nicht nur einen Schlag gegen David gegeben, wie die Polizei behauptet. Er ist von drei Leuten attackiert worden. Das haben mir die beiden Freunde von David, die dabei waren, berichtet.“
So soll zuerst der Kioskbesitzer, vorbestraft wegen Körperverletzung, mit der flachen Hand zugeschlagen haben, dann der Sohn mit der Faust. „Und als David schon bewusstlos am Boden lag, hat ein Nachbar der Kioskbesitzer ihm noch mal auf den Kopf getreten“, sagt Eric Mbema. Die Polizei geht aber weiterhin von einem Schlag und einem unglücklichen Sturz aus.

David Musumbeaucoups Angehörige sind von einer rassistischen Motivation der Tat sowie einer Tötungsabsicht überzeugt. Beides wird bei den polizeilichen Ermittlungen jedoch nicht berücksichtigt.

Ab dem Sonntag nach der Tat reisten zahlreiche von Davids Freunden und Bekannten aus der näheren Umgebung sowie u.a. aus Brüssel nach Mönchengladbach. Am Tatort kam es tagelang zu heftigen verbalen wie körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den Hinterbliebenen auf der einen Seite, den Kioskbetreibern und deren Freunden und Bekannten auf der anderen Seite sowie der Polizei.

Als Reaktion auf die eskalierte Situation wurde der Kiosk unter Polizeischutz genommen und darauf hin von den Kioskbetreibern bis auf weiteres geschlossen.

Am Samstag, den 28. Mai 2011, marschierten über 200 Menschen, überwiegend Familie und Bekannte von David, in der Mönchengladbacher Innenstadt in Trauer sowie im Gedenken an ihn und forderten dabei eine wahrheitsgemäße und rückhaltlose Aufklärung der Geschehnisse sowie eine angemessene Bestrafung für den oder die Täter.

„David M. muss der Letzte sein!“

stand als einer der zentralen Botschaften auf Plakaten des Trauermarsches.

Es gibt ein Abschiedsvideo von Davids Freunden:


 

Frankfurt am Main, 31.5.2011: Kranzniederlegung für Christy Schwundeck

Update: Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung im Gedenken an Christy Schwundeck!

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31.5.2011:

Um 15:00
Arbeitsamt Gallus, Mainzerlandstr. 315 (neben dem alten Ordnungsamt / früher “Ausländerbehörde”)

Die Initiative Christy Schwundeck schreibt:

Die Themen, die uns dabei beschäftigen sind:

  • Trauer und Aufregung über den Tod von Christy Schwundeck Read more

Liste der Mitunterzeichner_innen der Pressemitteilung „Erschießung anscheinend unproblematisch“

Update: wichtiger Termin: Frankfurt/Main, Sa. 18.6.2011: Demonstration und Kundgebung im Gedenken an Christy Schwundeck!

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25.5.2011:

Liste der Mituntertzeichner_innen unserer Pressemitteilung „Erschießung anscheinend unproblematisch“:

Sie wird regelmäßig aktualisiert. Es haben bereits über 100 Privatpersonen und Organisationen mitunterzeichnet.

Wenn Sie die Pressemitteilung ebenfalls mitunterzeichnen möchten, senden Sie uns bitte eine Mail an info @ derbraunemob.de mit dem Betreff ‘FfM-Mitunterzeichnen’ und Ihrem Namen in der Mail (nach Wunsch gern auch Ort, Beruf/Funktion in einer mitunterzeichnenen Organisation). Read more