Posts

Report of the UN Rapporteur on racism in Germany

on “contemporary forms of racism, racial discrimination, xenophobia and related intolerance

Excerpts:

Despite the general recognition that integration should be a two-way process involving both migrants and German society, a number of civil society organizations have pointed out that the debate so far has focused solely on the “responsibility” of migrants to integrate, a term which in many instances is interchangeably used to mean assimilation. According to many of the Special Rapporteur’s interlocutors, similarly to the provisions of the National Action Plan against Racism, the question of broader socio-economic structures that enable a proper integration of migrants has generally been avoided. (..) Read more

UN-Berichterstatter und Deutsches Institut für Menschenrechte: Kritik an unzureichendem deutschen Rassismusverständnis

via Institut für Menschenrechte:

Deutsches Institut für Menschenrechte unterstreicht Kritik des UN-Berichterstatters an zu engem Rassismusbegriff

Berlin – Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den heute (16. Juni) im UN-Menschenrechtsrat vorgestellten Bericht des UN-Sonderberichterstatters zu Rassismus, Githu Muigai, über seinen Besuch in Deutschland im Juni 2009.

“Das Institut unterstreicht besonders die Empfehlung des UN-Sonderberichterstatters, dass Bund, Länder und Kommunen ihrem Handeln ein erweitertes Verständnis von Rassismus zugrunde legen sollen”, so Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Gleiches gelte für Institutionen wie die Polizei und Gerichte.

Rudolf wies darauf hin, dass Rassismus in Deutschland oft mit rechtsextremer Ideologie und Gewalt gleichgesetzt und dadurch zu eng verstanden werde. “Der UN-Sonderberichterstatter sieht das zu Recht als ein grundlegendes Problem an.” Bereits die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz im Jahr 2009 und der UN-Ausschuss gegen Rassismus im Jahr 2008 hätten diese enge Sicht kritisiert.

weiterlesen HIER

Bericht des UN-Berichterstatters über Deutschlands aktuelle Formen von Rassismus, Diskriminierung und Xenophobie: HIER

Update: Artikel dazu auf STERN.de: “Deutschland unternimmt zu wenig gegen Rassismus”

UN-Rüge: Deutschlands Engagement im Kampf gegen Rassismus ist unzureichend

via ISD

Die UNO hat Deutschland mangelndes Engagement im Kampf gegen Rassismus vorgeworfen.
Die Bundesrepublik habe Verpflichtungen aus der “Internationalen Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassismus” bislang nicht erfüllt. Im Bericht werden dahingehend große inhaltliche und strukturelle Defizite offengelegt; die Anstrengung der Regierung im Kampf gegen Rassismus in Deutschland wird im Prinzip auf allen Ebenen als unzulänglich dargestellt. So heißt es zum Beispiel im Bericht:

Read more